Verhaltenskodex
Folgende Inhalte sind bei der Chat Konversation in BEAT THE KING ausdrücklich untersagt: Gewaltverherrlichende, rechtsradikale, terroristische oder andere extrem geartete Konversationen. Wir behalten uns vor, entsprechende Zuwiederhandlungen zur Anzeige zu bringen.
Für alle interaktiven Teile dieser Webseite gilt, dass die allgemein geltenden Normen von Anstand und gutem Geschmack zu beachten sind. Es ist nicht erlaubt, direkte oder indirekte Bedrohungen zu äußern. Wir weisen jeden Benutzer daraufhin, dass beim Bekannt geben persönlicher Daten äußerste Vorsicht geboten ist. VirtualTrends ist nicht verantwortlich für eventuelle Folgen, die sich aus dem Bekannt geben persönlicher Daten bzw. Informationen ergeben. VirtualTrends ist nicht verpflichtet, derartige Informationen zu entfernen. Wird der Redaktion jedoch bekannt, dass Benutzer Nachrichten veröffentlichen, die ihrer Meinung nach nicht in eine gesittete Diskussion passen, wird sie diese Nachrichten und die verantwortlichen Personen von der Seite entfernen. VirtualTrends ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
Der Gebrauch der Chatbox geht auf eigenes Risiko. Geben Sie keine Telefonnummern, Adressen, o.ä. an.
VirtualTrends übernimmt keine Haftung für direkten oder indirekten Schaden, der auf den Inhalt dieser Webseite bzw. auf den Inhalt von SMS-Nachrichten zurück geht, unabhängig davon, ob dieser Inhalt von Dritten zur Verfügung gestellt wurde. Hierunter fällt unter anderem, jedoch nicht ausschließlich, der Verstoß gegen Urheberrechte oder sonstiges Missachten intellektueller Eigentumsrechte von Dritten. VirtualTrends übernimmt unter keinen Umständen die Verantwortung für ein mangelndes Funktionieren der angebotenen Dienste auf www.beattheking.de.
AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Einleitung
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der VirtualTrends Int. Ltd. & Co. KG (im folgenden VirtualTrends). Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Lieferungen, Angebote und Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil.
2. Aufträge, Angebote und Preise
Aufträge des Kunden sind für diesen bindend. Ein Widerruf erfordert unsere Zustimmung. Schriftliche und mündliche Bestellungen, sonstige Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. An ausdrückliche Angebote halten wir uns 30 Tage gebunden.
3. Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen der VirtualTrends sofort nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Die Preise verstehen sich ab unseren Geschäftsräumen zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind erfüllt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
Bei Überschreitung des Zahlungsziels stehen der VirtualTrends Fälligkeitszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz, mindestens jedoch 1% pro angefangenen Monat zu. Die Aufrechnung mit Forderungen, die weder unbestritten, noch rechtskräftig festgestellt sind, sowie die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind ausgeschlossen. Die Geltendmachung eines möglichen Verzugsschadens bleibt hier von unberührt.
Vor der vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen und etwaiger Kosten ist die VirtualTrends zu weiteren Lieferungen oder Leistungen aus laufenden Verträgen nicht verpflichtet.
4. Lieferung, Lieferfristen und Termine
Die VirtualTrends ist zu Teillieferungen und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Die Versandkosten trägt der Käufer. Versandweg und -mittel sind mangels besonderer Vereinbarung unserer freien Wahl überlassen.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt eine Versendung unversichert und auf Rechnung und Gefahr des Kunden an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn die Ware unsere Geschäftsräume verlassen hat.
Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen mit Zugang unserer Auftragsbestätigung bei unserem Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde.
Im Falle höherer Gewalt, sonstiger von der VirtualTrends nicht zu vertretender – auch vorübergehender – Unmöglichkeit oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch unsere Vorlieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Befindet sich die VirtualTrends im Verzug, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Lieferung oder Leistung ablehnt. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist er zum Rücktritt berechtigt.
5. Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche unseres Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit es sich um eine zugesicherte Eigenschaft handelt, uns oder einem unserer gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wir aus sonstigen gesetzlichen Vorschriften heraus zwingend haften.
Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht, soweit eine vertragliche Kardinalpflicht verletzt wird. In diesen Fällen beschränkt sich unsere Ersatzpflicht jedoch auf den Schaden, der für uns aufgrund der bei Vertragsschluss bekannten oder erkennbaren Umstände als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorhersehbar war.
Sämtliche Ansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens sechs Monate nach Gefahrübergang. Das gilt nicht für vorsätzliche Vertragsverletzungen oder für Fälle der Arglist. Die Schadensersatzansprüche sind auf Höhe des Auftragsvolumens begrenzt.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser uneingeschränktes Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonst wie außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges anderen zu überlassen. Er ist zur sachgemäßen Lagerung und ordnungsgemäßen Versicherung verpflichtet.
Der Kunde tritt hiermit im Voraus die ihm aus der Veräußerung oder sonstigen Überlassung entstehenden Forderungen in voller Höhe mit allen Nebenrechten bis zur Höhe unserer Forderung an uns ab. Er ist verpflichtet, uns auf Verlangen alle erforderlichen Auskünfte zur Geltendmachung der Ansprüche zu erteilen.
Der Kunde ist berechtigt, Forderungen aus der Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsverkehr einzuziehen. Sollten uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit unseres Kunden zweifelhaft erscheinen lassen, so sind wir zum Widerruf der Einziehungsermächtigung berechtigt. Die VirtualTrends ist berechtigt, auf Kosten des Kunden die Abtretung gegenüber seinen Kunden offenzulegen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie eine etwaige Pfändung der Vorbehaltsware gelten nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären.
7. Software
Die Lieferung von Software-Produkten erfolgt gegen Berechnung einer Lizenzgebühr für zeitlich uneingeschränkte Nutzung. Die Software-Produkte bleiben auch nach voller Bezahlung geistiges Eigentum des Lieferanten oder des Herstellers. Der Kunde erwirbt lediglich ein grundsätzlich nicht übertragbares Nutzungsrecht am Programm.
Der Kunde verpflichtet sich, die Programme nur zu dem vereinbarten Zweck zu nutzen und keine Kopien zu erstellen. Eignen sich Dritte die Produkte widerrechtlich an, so wird der Kunde für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes sorgen, soweit ihm dies möglich und zumutbar ist. In jedem Fall meldet uns der Kunde den Vorfall.
Der Kunde wird weder Firmenbezeichnungen noch sonstige Angaben auf dem Produkt entfernen oder ändern. Der Kunde wird alle ihm zukommenden Informationen über die Produkte geheim halten, soweit sie nicht Dritten zum Verkauf bzw. beim Verkauf der Produkte zugänglich gemacht werden müssen oder ohnehin offenkundig sind.
Verstößt der Kunde gegen eine dieser Verpflichtungen, so ist er verpflichtet, für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die jeweils verwirkte Vertragsstrafe entspricht dem dreifachen Betrag der mit dem Kunden vereinbarten Lizenzgebühr. Die Geltendmachung eines höheren nachweisbaren Schadens bleibt hiervon unberührt.
8. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die VirtualTrends seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekanntgewordenen personenbezogenen Daten in einer EDV-Anlage speichert, maschinell verarbeitet und auswertet
(§26 BDSG).
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
10. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Fulda.
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